InternetstrafrechtCriminal law concerning the Internet

Internetstrafrecht – insbesondere in Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen

Das Internetstrafrecht betrifft alle Straftaten mit Bezug zum Internet. Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen sind zum einen klassische Straftatbestände wie Betrug, Hehlerei, Beleidigung, unerlaubtes Glücksspiel etc., die mittels der Nutzung des Internet verwirklicht sein sollen. Hier hat beispielsweise das sog. Phishing – das illegale Erlangen von Passwörtern zur Vorbereitung von Betrug und Computerbetrug – eine besondere Bedeutung erlangt.

Zum anderen bilden computerspezifische Delikte wie §§ 202a, 303a, 303b StGB sowie Verstöße gegen das Urheberrecht Schwerpunkte von Ermittlungen. Insbesondere die Bedeutung des Urheberrechts hat nicht zuletzt aufgrund massiver Interventionen der Musikindustrie verbunden mit einer Verschärfung des Urheberstrafrechts zugenommen. Strafrechtliche Ermittlungen – u.a. in Form groß angelegter Durchsuchungsaktionen bei privaten Internetnutzern – betreffen dabei insbesondere das Herunterladen von Musiktiteln aus sog. Internettauschbörsen.

Außer im Bereich des materiellen Strafrechts spielt das Internet eine immer bedeutendere Rolle für polizeiliche und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Allgemeinen. In zahlreichen Strafverfahren wird das Internet zur Beweisgewinnung genutzt, z.B. in Form von Überwachung des E-Mail-Verkehrs oder des Zugriffs auf Verbindungsdaten. Hierbei werden nicht selten strafprozessuale und verfassungsrechtliche Grenzen überschritten, die einer immer weiter ausufernden Überwachung Einhalt gebieten sollen.